Die US-Listung chinesischer Telekommunikationsanbieter

Entscheidend dafür, ob Lieferungen von der US-Listung (mit der Folge der Notwendigkeit einer US-Genehmigung) erfasst sind, ist, ob diese „unter EAR-Jurisdiktion“ fallen. Dies wäre der Fall, wenn einer der sechs „US-Türöffner“ bei dieser Transaktion vorläge.

12. Juni 2019, von PD Dr. Harald Hohmann, Rechtsanwalt, Hohmann Rechtsanwälte

Viele Huawei-Lieferanten fragen sich, was die E.O. 13873 vom 15. Mai 2019 bedeutet, in deren Folge Huawei auf der Entity-List gelistet wurde. Sind noch Lieferungen an Huawei zulässig, und, wenn ja, welche? Am Beispiel der US-Listung von Huawei zeigt sich deutlich, dass das Verhältnis zwischen Recht und Politik in den USA nicht klar abgrenzbar ist

Lesen Sie zwei Wochen kostenfrei...

Wir machen Ihnen den Einstieg leicht.

Registrieren Sie sich hier für einen kostenfreien Probezugang zum E-Magazin.

Registrieren

Sie sind bereits Asia Bridge Abonnent?

Kunden-Login

Aktuelle Beiträge

Recht und Steuern

Thailand: Neuerungen im Steuer- und Gesellschaftsrecht Vor dem Hintergrund globaler Trends zur digitalen Wirtschaft und zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bleiben Reformen in Thailand weiterhin geprägt von der… weiterlesen

Messen & Kongresse

China Communication Circle: „Wir sind Brückenbauer“ Unter dem Motto „Let’s talk Business“ fand im Frühjahr der erste „China Communication Circle“ (CCC) in Würzburg statt. Die Veranstaltung… weiterlesen

Asien-Pazifik

Brücken bauen und gegenseitiges Verständnis durch Dialog stärken „Beobachte, was früher war, dann weißt Du, was kommen wird“, lautet eine chinesische Weisheit. Trifft sie zu, und vieles spricht… weiterlesen