Exportkontrolle
Verbote und Genehmigungspflichten haben für exportierende Unternehmen in den vergangenen Jahren rasant an Bedeutung gewonnen. Auch Finanzströme und Wissensaustausch stehen vermehrt auf dem Prüfstand.
Aktuelle Beiträge zum Thema Exportkontrolle
Deutsch-amerikanisches Rüstungsgeschäft 10.03.2021 - Rüstungsexporte bergen viele Prüfpflichten, vor allem dann, wenn deutsches und US-Exportrecht gleichermaßen anzuwenden sind. Welche Exportbeschränkungen bestehen nach deutschem und… weiterlesen
Zur Neufassung der Dual-Use-Verordnung 10.02.2021 - Voraussichtlich im Sommer dieses Jahres wird die novellierte Dual-Use-Verordnung in Kraft treten. Mit ihr sollen die Themen Sicherheit, Menschenrechte sowie… weiterlesen
Neues Zeitalter für Chinas Exportkontrolle 09.12.2020 - Dem neuen Export Control Law sind nicht nur Unternehmen in China unterworfen, sondern es können auch nichtchinesische Unternehmen betroffen sein;… weiterlesen
Screening von Mitarbeitern gegen Sanktionslisten 09.12.2020 - Aus den Terrorverordnungen und einigen Embargoverordnungen des EU-Exportrechts ergibt sich die unmittelbar geltende Pflicht, gelisteten Personen keine Gelder oder wirtschaftlichen… weiterlesen
Neue AGG 28 für Zulieferungen zu französischen Rüstungsgütern 11.11.2020 - Die AGG 28 betrifft in erster Linie die Lieferung von Gütern, die zum Einbau in Frankreich bestimmt sind, wenn dem… weiterlesen
Exportrechtliche Fragen im Konzern 14.10.2020 - Auch beim konzerninternen Export von Technologie oder Software stellen sich Fragen zu Organisationspflichten mit besonderer Heftigkeit: Wenn per E-Mail Technologie… weiterlesen
US-Sekundärsanktionen in der Exportpraxis 09.09.2020 - Deutschen Exporteuren muss unbedingt klar sein, dass selbst ein BAFA-Nullbescheid für ein Iran- oder Russland-Geschäft noch keine Garantie dafür ist,… weiterlesen
Das neue chinesische Exportkontrollgesetz 08.07.2020 - Das chinesische Exportkontrollrecht wird erheblich verschärft. Die Auswirkungen werden vor allem Unternehmen mit Fertigung in China treffen; deren Compliancesysteme bilden… weiterlesen
Aktuelle OLG-Rechtsprechung zur EU-Blocking-Verordnung 10.06.2020 - Das Hanseatische OLG hat dem EuGH die aus seiner Sicht entscheidungserheblichen Fragen zur Auslegung der EU-Blocking-Verordnung vorgelegt. Die zu erwartenden… weiterlesen
Höhere US-Hürden für den China-Handel 10.06.2020 - Während im EU-Exportrecht einige Verschärfungen des Handels mit China vor allem daraus resultieren, dass mehr und mehr Kunden in China… weiterlesen