Exportkontrolle
Verbote und Genehmigungspflichten haben für exportierende Unternehmen in den vergangenen Jahren rasant an Bedeutung gewonnen. Auch Finanzströme und Wissensaustausch stehen vermehrt auf dem Prüfstand.
Aktuelle Beiträge zum Thema Exportkontrolle
Neue AGG 28 für Zulieferungen zu französischen Rüstungsgütern 11.11.2020 - Die AGG 28 betrifft in erster Linie die Lieferung von Gütern, die zum Einbau in Frankreich bestimmt sind, wenn dem… weiterlesen
Exportrechtliche Fragen im Konzern 14.10.2020 - Auch beim konzerninternen Export von Technologie oder Software stellen sich Fragen zu Organisationspflichten mit besonderer Heftigkeit: Wenn per E-Mail Technologie… weiterlesen
US-Sekundärsanktionen in der Exportpraxis 09.09.2020 - Deutschen Exporteuren muss unbedingt klar sein, dass selbst ein BAFA-Nullbescheid für ein Iran- oder Russland-Geschäft noch keine Garantie dafür ist,… weiterlesen
Das neue chinesische Exportkontrollgesetz 08.07.2020 - Das chinesische Exportkontrollrecht wird erheblich verschärft. Die Auswirkungen werden vor allem Unternehmen mit Fertigung in China treffen; deren Compliancesysteme bilden… weiterlesen
Aktuelle OLG-Rechtsprechung zur EU-Blocking-Verordnung 10.06.2020 - Das Hanseatische OLG hat dem EuGH die aus seiner Sicht entscheidungserheblichen Fragen zur Auslegung der EU-Blocking-Verordnung vorgelegt. Die zu erwartenden… weiterlesen
Höhere US-Hürden für den China-Handel 10.06.2020 - Während im EU-Exportrecht einige Verschärfungen des Handels mit China vor allem daraus resultieren, dass mehr und mehr Kunden in China… weiterlesen
Aktuelle Entwicklungen in der Exportkontrolle 13.05.2020 - Covid-19 hat zu massiven Verwerfungen im internationalen Handel, aber auch zu neuen Exportkontrollbestimmungen geführt. Nach dem Motto „Jeder ist sich… weiterlesen
Neue Regelungen für die Aus- und Einfuhr von persönlicher Schutzausrüstung 13.05.2020 - Die zunächst für 30 Tage gültige Verordnung sieht in Art. 2 Abs. 1 und 2 das Erfordernis einer Ausfuhrgenehmigung vor.… weiterlesen
Coronavirus: Handel mit Desinfektionsmitteln u.a. 13.05.2020 - Vor allem beim Handel mit Desinfektionsmitteln können sehr strikte Handelsbarrieren bestehen. Sollten weder die Vorgaben des Art. 95 Biozid-VO in… weiterlesen
Neue Sanktionen gegen Russland 08.04.2020 - Firmen, die Geschäfte mit und in Russland tätigen wollen, aber auch Transport- und Speditionsunternehmen, die Waren in die Russische Föderation… weiterlesen